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- Defensiv-Veröffentlichungen
Der Hauptzweck einer Defensiv-Veröffentlichung besteht darin, eine Erfindung zum Gemeingut werden zu lassen. In den meisten Ländern kann kein Patent für eine Erfindung erteilt werden, die schon veröffentlicht wurde oder die sich auf naheliegende Weise aus dem Stand der Technik ableiten lässt. Eine Erfindung zu veröffentlichen erlaubt es somit, einem Konkurrent das Patentieren der gleichen oder einer ähnlichen Erfindung zu verunmöglichen.
Verschiedene Strategien wurden entwickelt, um die Verwaltung von gewerblichen Rechtstiteln innerhalb einer Firma mittels Defensiv-Veröffentlichungen zu optimieren. Viele Firmen entscheiden sich somit, patentunwürdige Erfindungen zu veröffentlichen, um sicher zu gehen, dass sie die entsprechende Technologie weiterhin verwenden können und dass keine Patente dafür zu Gunsten von Konkurrenten erteilt werden. Die Veröffentlichung einer Erfindung gewährt zwar kein Monopol, aber sichert das Recht, die Erfindung weiterhin verwerten zu können.
Andere Firmen wiederum ziehen es vor, ihre Erfindungen unmittelbar nach der Einreichung einer Patentanmeldung zu veröffentlichen, um eine dazwischen kommende Anmeldung eines Dritten für die gleiche Erfindung nicht bekämpfen zu müssen.
Bisher war es schwierig, einen adäquaten Kanal für die rasche, kostengünstige und administrativ einfache Veröffentlichung einer Erfindung zu finden.
Eine Veröffentlichung in einem Journal oder einer Zeitschrift bedeutet meistens lange Fristen und das Risiko, dass der Text von einem Revisor zurückgewiesen wird. Eine Veröffentlichung auf dem Internet ist zwar einfacher, es kann aber schwierig oder gar unmöglich sein, zu einem späteren Zeitpunkt den genauen Inhalt und das genaue Datum der Veröffentlichung zu beweisen.
Wir haben diese Nachteile erkannt und bieten die Möglichkeit an, Dokumente beispielsweise .doc, .pdf oder .txt auf unserer Website zu veröffentlichen. Die Dokumente werden elektronisch datiert, unterzeichnet und beglaubigt, damit die Veröffentlichung und das Veröffentlichungsdatum später nötigenfalls bewiesen werden können. Sie werden ferner in einer Datenbank gespeichert, zu welcher die Prüfer des europäischen Patentamtes Zugang haben, um die Chancen zu vergrössern, dass diese Dokumente tatsächlich in den Recherchenberichten einer von einem Konkurrent nachher eingereichten Anmeldung zitiert werden und so sicherzustellen, dass niemand für die beschriebenen Erfindungen ein Patent erlangen kann.
